U n s e r   W e i s z b u c h

(1. Seite oben, letzte unten)

Projekt: Bürger-Weiszbuch

26. Mai 2005

Im April 1994 ist das letzte amtliche “Weißbuch zur Sicherheit der Bundesrepublik Deutschland und zur Lage und Zukunft der Bundeswehr” erschienen. Ab dem Jahr 2000 hatte der dann amtierende Verteidigungsminister Rudolf Scharping immer wieder versprochen, dass er sein amtliches Wissen den Bürgern präsentiert. Auch Nachfolger Peter Struck hatte seine liebe Müh’. Aufgrund der rot-grünen Wehrpflicht-Kontroverse hat er den im Schreibtisch seines Planungsstab-Leiters liegenden Entwurf erst gar nicht zur Mitzeichnung ins Auswärtige Amt gegeben.

Wir haben uns seit längerem entschlossen, das Projekt “Bürger-Weiszbuch” anzugehen; das geht wie folgt:

• Wir gehen nach dem “Top-Down”-Prinzip in Vorlage;
   
• Jeder GeoPowers-Leser kann unserem Textvorschlag einen kritischen Beitrag zuliefern, per e-mail: www.office@geopowers.com
  
  Voraussetzung für die Aufnahme Ihres Textes ist:
  - Keine Unflätigkeiten;
  - Keine Romane (sondern Zahlen, Daten, Fakten); in Ausnahmefällen fügen wir auch “Romane” als pdf. bei;
  - Klare Verwendungsbestimmung: Namens-Nennung erlaubt (in begründeten Ausnahmefällen anonym);
  - hinreiche Ernsthaftigkeit: Ihr Beitrag ist so verfasst, dass die Leser den Eindruck bekommen müssen, als hätten Sie sich gedanklich in die Verantwortung des Bundeskanzlers versetzt.

Die o.a. “Regeln” sind auch ein Entwurf. Und ich duze Euch einfach - sorry.

{Das umgekehrt exproportionale Gegenteil muss immer nicht ganz richtig sein}

WB-Präambel: GOTT?

26. Mai 2005

Es wird manchem deutschen Zeitgenossen wahrscheinlich schwerfallen, wenn das “Bürger-Weiszbuch zur Sicherheitspolitik der Bundesrepublik Deutschland” mit dem Hinweis auf die  Präambel seiner Verfassung eröffnet wird. Immerhin heisst es im Grundgesetz:

• “Im Bewußtsein seiner Verantwortung vor Gott und den Menschen,
  von dem Willen beseelt, als gleichberechtigtes Glied in einem vereinten Europa dem Frieden der Welt zu dienen ...”

Ist das nur eine Floskel oder mag sich jemand aufschwingen, das ernst zu nehmen? Wenn ja, wird es ausnehmend schwierig:

• Was ist Verantwortung? Ist Verantwortung die Beantwortung von Fragen des eigenen Tuns und Unterlassens, die man sich vor einem Richterstuhle vorzustellen hat? Dass man vor menschlichem Richterstuhl noch mit allerlei “Tricks” davonkommen könnte, ist bekannt; der göttliche wird jedoch gemeinhin als allwissend verstanden;
   
• Wie darf man den Begriff “Frieden” in der Präambel verstehen? Ist es der “erweiterte” Friedensbegriff, der Freiheit und die ihr innewohnende Unfriedlichkeit einschliesst?

Um all diesen Schwierigkeiten aus dem Weg zu gehen, kann man sich der “Verfassung für Europa” bedienen. In deren Präambel ist von GOTT und der Welt nichts zu finden. In Art. 3 (“Ziele der Union”) taucht die “übrige Welt” allerdings in Absatz 4 auf. Satz 1 ist egoman, und dann folgend “trägt” man “bei zu Frieden, Sicherheit, nachhaltiger Entwicklung der Erde ...”

Man muss solche Bronze-Sätze ja nicht so tierisch ernst nehmen. Aber der Top-down-Ansatz fängt nun leider so an.

(Auf geht’s: Das Bürger-Weiszbuch wartet auf Deinen Beitrag (getreu dem Motto: “Wahrscheinlich schreibt wieder kein Schwan - mein lieber Schwan ~~~~µ).

{Schreib’ ich Dir - schreibst Du mir: Schreiben wir das Weiszbuch-Papier}
office@geopowers.com

Weiszbuch, 2: (#-)

31. Mai 2005

UNSER WEISZBUCH soll nicht ohne den (einschläfernden) Versuch beginnen, das Phänomen Politik zuerst zu definieren, denn die Begriffe Verteidigungspolitik, Sicherheitspolitik signalisieren, dass die höhere Ebene die der Politik ist. Welches sind deren grundlegende Bewegungs-Elemente?

Die nachfolgende Definition ist unsere Empfehlung für ein „Raster“, das zu einem besseren  Verständnis von Politik dienen könnte.¹⁾ Erkenntnisleitend waren dafür vor allem die Arbeiten von Max Weber ²⁾, Wilhelm G. Grewe³⁾, Gerhard Ritter⁴⁾, Friedrich Berber⁵⁾ und Robert Axelrod⁶⁾ (tit for tat). Seit 1991 ist uns nichts besseres eingefallen.

Politik findet zwischen Personen innerhalb einer geografischen Region statt. Zunächst ist Politik in die Bereiche Innenpolitik und Politik nach Aussen zu unterscheiden.

A. Die Definition des innenpolitischen Prozesses lautet:

• 1.)
  Die einzelne Person bestimmt - in der jeweiligen Zeit und dem entsprechenden Umfeld (Raum, Natur, Ressourcen, Technik) - für sich selbst ihre:
  
  - Werte (ideelle Positionen: Religion, Ethik, Moral, Kultur, Ideologie)
  
  und
  
  - Interessen (materielle Ziele: Unversehrtheit des Lebens, Sicherung und Sicherheit des Daseins, komfortabler Zugang zu Ressourcen.⁷⁾
  (kurz: Freiheit der Selbstimmung)
   
• 2.)
  Im Verhalten untereinander (Interaktion) wählen die einzelnen Personen im Spektrum von
  - Kooperation (Freundschaft, gemeinschaftliche Regelung, Partnerschaft, friedlicher Wandel, Vertrag, Recht, Verfassung) und
  
  - Konflikt (Druck, Drohung, Sanktionen, Anwendung physischer Gewalt).
  (kurz: zwischen Kooperation und Konflikt)
   
• 3.)
  Macht⁸⁾ ist die Fähigkeit, über personelle und materielle Mittel zu verfügen,
  die die Freiheit der Selbstbestimmung einzelner Personen durch Handeln (im Spektrum von Kooperation und Konflikt)
  aufheben (im dreifachen Sinne des Wortes: bewahren - fördern - beseitigen).

B. Die Definition des aussenpolitischen Prozesses

Die Definition des aussenpolitischen Prozesses ist strukturell gleich der für den innenpolitischen Prozess. Der Begriff Staat ist dabei so zu verstehen, dass damit die zu einem bestimmten Zeitpunkt in den Grenzen einer beliebigen geographischen Region wohnenden Menschen verstanden werden:

• 1.) Freiheit der Selbstbestimmung:
  
  Ein Staat bestimmt - in der jeweiligen Zeit und dem entsprechenden Umfeld (Raum, Natur, Ressourcen, Technik) - für ihn selbst seine
  
  - Werte (ideelle Positionen: Religion, Ethik, Moral, Kultur, Ideologie)
  
  und
  
  - Interessen (materielle Ziele: Unversehrtheit des Staatsgebietes, Leben seiner Staatsbürger, Sicherung und Sicherheit ihres Daseins sowie des komfortablen Zugangs zu Ressourcen)
   
• 2.) Kooperation und Konflikt
  Im Verhalten untereinander (Aussenpolitik) wählen die einzelnen Staaten im Spektrum von
  - Kooperation (gemeinschaftliche Regelung, Partnerschaft, friedlicher Wandel, Vertrag, Recht, Verfassung)
  
  und
  
  - Konflikt (Druck, Drohung, Sanktionen, Anwendung physischer Gewalt).
   
• 3.) Macht
  Macht ist die Fähigkeit, über personelle und materielle Mittel zu verfügen,
  die die Freiheit der Selbstbestimmung einzelner Personen durch Handeln (im Spektrum von Kooperation und Konflikt)
  aufheben (im dreifachen Sinne des Wortes: bewahren - fördern - beseitigen).

C. Erläuterungen zur Definition

Die Elemente "Zeit" und "Umfeld" gelten auch im Bereich “Konflikt - Kooperation”. Die Elemente "Werte" und "Interessen" bilden gemeinsam den Willen, die Ziele eines Menschen / Staates.
Der Faktor Zeit ist als Zeitachse (Kontinuum) für die gesamte Definition zu betrachten, aber auch im Sinne von Sozialisation der Personen sowie der Geschichte von Staaten, verstanden als (historische) „Erfahrung“. Hierzu ist die Interaktion des “Zeit”-Denkens wesentlich: Aus der Erfahrung werden Projektionen für die Zukunft übernommen, die wegen ihrer eigentlichen Unvorhersagbarkeit irreführend sein könnten.

Die zum Themenfeld “Kooperation und Konflikt” gehörenden Verhaltensweisen sind als Spektrum zu begreifen, in dem sich Personen / Staaten in der zeitlichen Interaktion bewegen; Änderungen im Werte- und Interessen-System, im Umfeld sowie Aktionen anderer Personen / Staaten können zu Änderungen im Verhalten führen.

Der Begriff „Handeln“ betrifft nicht nur die tatsächliche Aktion, sondern schließt die Handlungsmöglichkeiten mit ein, da die Wahrnehmung (Perzeption) eines Akteurs über die anderen teilnehmenden Akteure sich auf seine tatsächliche Handlungsweise niederschlagen kann. Die drei Aspekte des Wortes "aufheben" sind im Sinne von "teilweise oder ganz" zu verstehen.

Anmerkungen

1) Zuerst  in ähnlicher Fassung veröffentlicht in SISTRA, Sicherheitspolitische Strategien, Legitimation/Streitkräfte, Ausgabe 39, Bonn, 28. Jan. 1994 (siehe auch schon hier).

2) Soziologische Grundbegriffe, 2. Aufl. Tübingen, 1960; Politik als Beruf, 4. Aufl., Berlin 1964.

3) Spiel der Kräfte in der Weltpolitik - Theorie und Praxis der internationalen Beziehungen, Frankfurt/M., Berlin, Wien, 1981.

4) Die Dämonie der Macht, Stuttgart, 1947.

5) Lehrbuch des Völkerrechts, 3 Bde., München und Berlin 1960, 1962, 1964.

6) Die Evolution der Kooperation, München 1988.

7) Im Sinne des ökonomischen Gesetzes: Mit dem geringsten Aufwand den größtmöglichen Erfolg erzielen.

8) Zum Thema Macht vgl. die umfassende Arbeit von Adolf A. Berle, Die Macht, Hamburg 1973.

{Sorry, unser Weiszbuch soll doch deutsch werden}

P.S. Nicht die Kritik vergessen! (#-)  office@geopowers.com

Nationales Interesse: verratzt

28. Mai 2007

In der Debatte über aussen/sicherheitspolitische Fragen spielt der Begriff des nationalen Interesses eine zentrale Rolle. Besonders nach 1992 und in den letzten zwei Jahren wird von verschiedenen Seiten die Forderung erhoben, die deutsche Politik müsse endlich das deutsche nationale Interesse definieren. Bei dieser Forderung wird übersehen, dass z.B. das deutsche Weißbuch von 1994 die “Werte und Interessen” in 5 Ziffern (S. 42) eindeutig definiert hatte; dies gilt auch für das Weißbuch 2006 (S. 28).

Eine einfache Definition des Begriffs Interesse lautet: “was mir wichtig ist”. Genauer ist es u.E., im Sachzusammenhang zunächst von Zielen zu sprechen, um danach die Wege und Mittel zu diskutieren, die zum Erreichen von Zielen notwendig sind.

Die deutsche Verfassung gibt Ziele für die deutsche Politik vor:

• Präambel:
  “Im Bewusstsein seiner Verantwortung vor Gott und den Menschen, von dem Willen beseelt, als gleichberechtigtes Glied in einem vereinten Europa dem Frieden der Welt zu dienen ...” (eigentlich eine Ist-, keine Soll-Beschreibung);
   
• Art. 1 des Grundgesetzes hat nicht nur innenpolitische Bedeutung. Die staatliche Gewalt hat die Würde (als Synonym für Leben und Lebenskultur) seiner Staatsangehörigen auch gegen äussere Bedrohungen zu schützen;
   
• Die Exekutive  hat per Eid (Art. 56 GG) u.a. zu schwören,
  - ihre “Kraft dem Wohle des deutschen Volkes (zu) widmen”,
  - “seinen Nutzen (zu) mehren” und
  - “ Schaden von ihm (abzu) wenden”.

Auf der unter der Ziel-Beschreibung anzulegenden Ebene ist die Strategie abzuhandeln, d.h. die zur Ziel-Erreichung notwendigen Wege (Konzepte) und Mittel (Ressourcen) mit ihrerer Wechselwirkung. Unabdingbare Voraussetzung ist eine umfassende Lage-Feststellung aller  relevanten Daten. Für Deutschland heisst dies beispielsweise:

• Wohl und Sicherheit ist mit nationalen Mitteln nicht zu gewährleisten. Konzeptionell resultiert daraus zwingend: Die Ziele deutschen nationalen Interesses sind ausschließlich mit Hilfe anderer Staaten erreichbar.

Diese sehr trivial erscheinende Feststellung hat andererseits gravierende Konsequenzen:

• Integrative Systeme (U.N., NATO, EU etc.) erwarten einen adäquaten “Mitgliedsbeitrag”. In aller Regel ist man nicht tonangebende Führungsnation, kann aber Ambitionen für bedeutende Mitsprache reklamieren;
   
• Bei bedeutenden Vorhaben der integrativen Systeme können nationale Interessen im Wege massiver Vertretung teilweise noch durchgesetzt werden (z.B. Defizit-Verfahren der EU gegen Deutschland, Auto-Interessen Deutschlands);
   
• Wenn man zu den tonangebenden Nationen innerhalb eines integrativen Verbundes gehört, hat man automatisch eine Vorbild/Vorreiter-Rolle. Man steuert mit seinem Verhalten wesentlich zu Wohl und Wehe des integrativen Verbandes bei (oder dessen Irrelevanz);
   
• Natürlich gehört zum Verhalten Deutschlands in integrativen Verbänden das Recht, Vorschläge einzubringen, die das eigene Interesse besonders befördern. Dazu gehört aber die Einsicht, dass nur “win/win”-Strategien konsensfähig sind (“the winner are we all”).
   
• In der täglichen Auseinandersetzung (z.B. G8-Gipfel, Afghanistan) verschwimmen die Einsichten in eine realistische Lagebeurteilung des nationalen Interesses und der Regeln der “Globalisierung”. Die wie immer gespeiste nationale “Nabelschau” ist nicht der Ersatz  für Weltgeschehen; man muss schon einen Nächsten an seiner Seite haben.

{Ohne Deinen Nächsten bist Du verratzt}

Konzept: tit for tat

31. Mai 2007

Für die Erreichung der Ziele des nationalen Interesses (s.o.) ist eine Strategie notwendig. Sie setzt sich aus den Elementen Konzept (Wege) und Ressourcen (Mittel) zusammen. Offensichtlich ist, dass der Multilateralismus der einzige konzeptionelle Weg für die Strategie des deutschen Interesses ist (wir folgen damit der amerikanischen Klassifizierung: means > ways > ends).

Wenn Multilateralismus die formale Säule des deutschen Interessen-Konzepts ist, verbleibt die Frage nach dem “richtigen” (erfolgreichen) Verhalten in internationalen Organisationen. Für persönliches Verhalten in einer Gruppe, für Verhalten in grösseren und grossen Gruppen ist u.E. das Tit for Tat-Konzept das einzige, welches die unbeweisbare geisteswissenschaftliche Frage - “Wie geht man in dieser Welt am besten miteinander um” - beantwortet, und zwar empirisch bewiesen. Wenn “Tit for Tat” konzeptionell anerkannt werden würde, wäre die operationelle Umsetzung immer noch eine sehr sportliche Aufgabe.

Unbestreitbar ist, dass man für die Abdeckung des nationalen Interesses eine “informelle” Konzeption haben muss, die das “Geben und Nehmen” näher umschreibt. Was “genommen” wird, muss allerdings auch deutlich kommuniziert werden. Wenn hier eine Lücke entsteht, werden die “Nationalisten” Munition erhalten.

{Nehmen ist dümmlicher als streben}

Ressourcen: gewollt

9. August 2007

Trivial klingt die Feststellung, dass man zur Umsetzung eines Konzepts für die Durchsetzung der Ziele des nationalen Interesses die entsprechenden Mittel bereitzustellen hat. Sie sind zu unterteilen in die Kategorien Personal und Material, die wiederum durch die entsprechende Bereitstellung von Finanzen erzeugt werden.

In der politischen Praxis erleidet diese triviale Erkenntnis jedoch erhebliche Einschränkungen:

• In der Konkurrenz zu innenpolitischen Interessen erleidet das aussenpolitische Interesse generell Schaden. Dies ist dem system-innewohnenden Grundsatz geschuldet, dass Politiker eher wiedergewählt, als ihr Amt wegen der “reinen Lehre” verlieren zu wollen.
   
• Regierungsamtliche Information ist eben nicht Öffentlichkeitsarbeit (die Probleme zugibt, und glaubhaft vermittelt, an ihnen zu arbeiten), sondern in aller Regel zu reinem Marketing (alles ist toll, keinste Probleme) verkommt. Tödlich ist der Beifall der nationalen Massen, die den Irrsinn ihrer Regierung auch noch beklatschen.
   
• Vor allem in der westlichen Kultur wird der Eindruck vermittelt, als seien alle Weltprobleme durch Menschenhand zu lösen (nicht nur zu lindern). Demnach heisst der Welt-Präsident Bruce Willis oder James Bond, und alles wird gut. Nicht Wenige fühlen sich deshalb berufen, die Welt zu retten; Bescheidenheit ist gar nicht angesagt.
   
• An entscheidenden Wegmarken kann man die “List der Geschichte” erkennen, die diejenigen schlicht bestraft, welche grob gegen jegliche Vernunft der (buchhalterischen) Ressourcen-Analyse verstossen.

Generell darf man die Postulierung des “nationalen Interesses” immer als zu ambitioniert einstufen; das dazugehörige Konzept klingt toll, aber die Ressourcen-Bereitstellung ist miserabel.

{Gewollt hätte ich schon (müssen), kann aber nicht}

Das Spielfeld: mächtig

31. März 2008

Noch immer im “theoretischen” Teil unseres Weiszbuches, muss man sich konkret fragen, wie sich das “Spielfeld” (playing field) (je nach Geschichtszeitraum) eigentlich darstellt. Kaum jemand realisiert z.B. noch die Zeit des “Kalten Krieges; bis 1990 war das ganz einfach. Seit dem ist der Friede nicht ausgebrochen, sondern das “Spiel” neu gemischt worden.

Dem obsiegenden, “freundlichen” Hegemon U.S.A. ist irgendwie eine Herausforderung präsent geworden, die niemand so recht auf dem Schirm hatte. Vielleicht hat jemand das grundsätzliche Problem vergessen:

• Wenn in den rund 200 Staaten dieser Welt die machtgeilen Regierungsmenschen darum kämpfen, sich einerseits angesichts ihrer innenpolitischen Inkompetenz wenigstens über die Schiene des aussenpolitischen “Feindbildes” über die Runden zu helfen, dann ist schon Kriegspotential angehäuft (unsereins sucht immer noch nach dem Aristoteles-Zitat: Krieg ist nur die Ablenkung von innenpolitischen Problemen);
   
• Wenn 200 Regierungen dieser Welt von ihren innenpolitischen Problemen ablenken wollen, feiern Millionen von nationalistischen Dummdreisten, dass die eigene Regierung völlig recht hat; es ist genau wie beim Fussball;
   
• Über den Zustand der internationalen Beziehungen kann man trefflich streiten. Es gibt Zeitgenossen, die den generell als anarchisch beschreiben. In dem Gewusel von innenpolitscher Wiederwahl-Manie und aussenpolitischem Grössenwahnsinn klafft eine kleine Lücke von Wirklichkeit (was ist “anarchisch”?).

Auch in dieser Frage ergibt sich eine strategische Weichenstellung für Dein eigenes Denken:

• Was für eine Art von “Fussball” wird auf dieser Welt eigentlich gespielt?
• Wenn Du (wer weiss warum) “ambitioniert” bist, musst Du schon adäquate Leistungen auf dem Spielfeld erbringen.

Spontan fällt uns dazu der Begriff der “Allegorie” ein. Du wirst uns sagen, dass wir deutlich “daneben” gelegen habenl.

{Daneben liegt man, wenn man allzu mächtig ist}

Macht: weich und hart

19. Mai 2008

Trivial bleibt also festzustellen, dass die Regierungen der rund 200 Staaten dieser Erde die Player in der Aussenpolitik sind. Das Völkerrecht (U.N.-Charta) schützt sie durch Art. 2.4 weitestgehend in ihrer uneingeschränkten Handlungsfreiheit. Je abgekoppelter sie durch innere Machtdominanz von dem potentiellen Korrektiv der von ihnen “Gewählten” agieren können, desto eher besteht die Wahrscheinlichkeit von Risiken/Bedrohungen für das äussere Umfeld.

Die These, dass die Menschheit im Lauf ihrer Geschichte mehr Kriege als Frieden erlebt hat, ist wahrscheinlich nur bei Anwendung der Jahresrechnung richtig. Würde man für den Ablauf der letzten 2.000 Jahre jeweils die gerade friedlich lebende Weltbevölkerung in Bezug zu den vielen Kabinettskriegen (Zahl der Kämpfenden) setzen, würde sich (mit Ausnahmen wie dem 30jährigen Krieg) ergeben, dass zu allen Zeiten das unkriegerischen Verhalten ganz überwiegende Lebenstatsache war.

Unter Anwendung unserer Definition ergibt sich konkret, dass die derzeitige aussenpolitische Interaktion zwischen den 200 zu grob 95 % “friedlich” konkurrenzierend ist, natürlich genügend oft unter Zurhilfenahme “weicher Macht” in ihrem handelsüblichen Spektrum.

Für den wahrscheinlich zu vielen Zeiten anzutreffenden Rest von rund 5 % bedrohlichen Playern stellt sich die Frage des Umgangs mit ihnen. Dass man mit aller Softpower versucht, sie von dem als gegen die eigenen Interessen und Werte verstossenden Weg abzubringen (Dissuasion), versteht sich von selbst. Bei den 5 % “Bösen” spielt aber bei ihrem “Powerplay” der Erhalt ihrer Führungsmacht die zentrale Rolle. Zu fragen wäre, ob und welche Softpower-Strategien diese bedrohliche Führungsmacht ins Wanken bringen könnten, allerdings aus deren Köpfen.

Am äussersten Rand der interaktiven Handlungsmöglichkeiten von Regierungen steht die Anwendung physischer Gewalt zur Durchsetzung des eigenen Willens. Er muss gegebenenfalls aufgebracht werden können und die entsprechenden Mittel zur Verfügung haben. Das Paket der Fähigkeiten von zu vermutender Willenskraft und physischem Gewaltpotential (intentions and capabilities) spielt allerdings schon vor seinem Einsatz im Kopf des 5Prozenters wohl eine bedeutende Rolle. Der o.a. Logik folgend müsste das umso mehr der Fall sein, je wirkungsvoller der Kopf durch die Fähigkeiten des Streitkräfte-Potentials möglicherweise getroffen werden könnte.

Irgendwie ist uns eine Definition des grossen Soziologen Max Weber im Kopf, der Macht als die “Chance auf Gefolgschaft” beschrieben hat.

{Follow ME}